Bundeskabinett verabschiedet »Elena«

Elektronischer Einkommensnachweis beschlossen

Elena soll deutsche Firmen um rund 85 Millionen Euro jährlich entlasten.

Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf über das Verfahren des elektronischen Entgeltnachweises (Elena) beschlossen. Damit sei die Grundlage für einen substanziellen Fortschritt beim Bürokratieabbau gelegt und ein wichtiger Schritt hin zu mehr Innovation in Deutschland getan.

Ein Datenabruf ist nur unter aktiver Mitwirkung des Bürgers möglich. Ohne seine Zustimmung kann ein Zugriff auf seine Daten nicht stattfinden. Als Schlüssel für die Daten dient eine Signatur, die beispielsweise auf jeder modernen Bankkarte oder dem digitalen Personalausweis aufgebracht werden kann. Auch die Zugangsberechtigung des Verwaltungsmitarbeiters erfolgt mittels Signaturkarte, sodass eine doppelte Prüfung der Berechtigung zum Datenabruf stattfindet und nur in dieser Kombination der Datenabruf möglich ist.

Der Aufbau der dazu nötigen Infrastruktur ist für 2009 geplant, sodass die Arbeitgeber ab dem 1. Januar 2010 Meldungen für die Arbeitnehmer übermitteln können. Zum Jahresbeginn 2012 soll das Elena-Verfahren dann auch Arbeitnehmern zur Verfügung stehen, beispielsweise um Nachweise bei Behörden elektronisch zu erbringen. Zudem wird bis zum Jahre 2015 geprüft, ob alle Bescheinigungen des Sozialrechts in das Verfahren eingebunden werden können.

Für die Einrichtung und den Betrieb der zentralen Speicherstelle und der dazugehörigen Verfahrensstellen will der Bund eine Vorfinanzierung in Höhe von rund 55 Millionen Euro übernehmen. Sollten Arbeitnehmer bei Antragstellung über keine qualifizierte Signatur verfügen, sieht das Gesetz ausdrücklich einen Anspruch auf Erstattung der angemessenen Kosten für das qualifizierte Zertifikat vor.