Branchenverband nimmt Stellung zur aktuellen Kundendaten-Debatte

BITKOM-Präsident sieht IT-Branche beim Datenschutz in der Pflicht

Branchenverband BITKOM sieht IT-Anbieter beim Datenschutz in der Pflicht.

Der Interessenverband BITKOM hat dem Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar seine Unterstützung zugesprochen. Mit vielen Vorschlägen, Bürger vor den schädlichen Auswirkungen von gehandelten Kundendaten zu schützen, geht der Industrieverband konform. Der BITKOM fordert eine schnelle Aufklärung der aktuellen Debatte, warnt aber vor falschen Ansätzen.

Die IT-Branche nimmt Scheer zufolge eine Schlüsselfunktion beim Datenschutz ein. Die IT und das Internet sind inzwischen in allen Branchen etabliert. Die IT-Unternehmen haben auf die Herausforderungen des Datenschutzes mit der Entwicklung so genannter „Privacy Enhancing Technologies“ reagiert.

Darunter versteht man Techniken der Datenverarbeitung, die Schutzmodule integrieren. Damit werden die Rechte des Zugriffs auf Datenbestände geregelt; die Datenverarbeitung wird datenschutzkonform gesteuert und kontrolliert. Scheer: „In den meisten Fällen wird nicht vorsätzlich gegen den Datenschutz verstoßen, vieles geschieht aus Unkenntnis. Hier helfen diese neuen Datenschutz-Techniken.“

Zunächst das Vertrauen zurückgewinnen

Neben neuen Standards sei jetzt zunächst das wichtigste Ziel, Klarheit für die Verbraucher zu schaffen. Der BITKOM rät, verständlich auf Rechte und wichtige Datenschutzbestimmungen hinzuweisen. „Ohne das Vertrauen der Verbraucher kann kein Anbieter langfristig erfolgreich sein.“

In der aktuellen Diskussion fordert der BITKOM zu Sachlichkeit und Augenmaß auf. „Wir haben in puncto Datenschutz mit die strengsten Regeln der Welt“, erklärte Scheer, „aber oft kennen die Kunden ihre Rechte nicht.“ Gerade junge Menschen gingen außerdem häufig zu leichtfertig mit ihren persönlichen Daten um. Verbraucherinformationen seien wichtiger als Verfassungsänderungen.

Eine mögliche Aufnahme des Datenschutzes ins Grundgesetz sieht Scheer daher primär als symbolischen Akt. „Eine Verfassungsänderung ist zwar de facto nicht nötig, würde aber den Wert des Datenschutzes betonen.“ Der BITKOM-Präsident warnte allerdings davor, sich durch die Verfassungsdebatte von den eigentlichen Herausforderungen ablenken zu lassen. „Die Probleme bestehen nicht auf dem Papier, sie bestehen in der Praxis – hier müssen wir ansetzen.“