Studie soll Klarheit zu Urheberrechtsabgaben bringen

Bitkom: »Hohe Kopierabgaben sind ungerechtfertigt«

Uli Holdenried, Bitkom-Präsidiumsmitglied und Vorsitzender der Geschäftsführung von Hewlett-Packard

Im Tauziehen zwischen Rechteverwertern und Herstellern um die Höhe der Urheberechtsabgaben auf IT-Geräte hat der Bitkom ein neues Kapitel aufgeschlagen. Der Branchenverband hat die Ergebnisse einer Studie veröffentlicht, die verdeutlicht, in welchem Umfang PCs, Drucker, Scanner, Faxgeräte und Multifunktionsgeräte für die Vervielfältigung urheberrechtlich geschützten Materials genutzt werden. Die drohenden hohen Urheberrechtsabgaben seien demnach »ungerechtfertigt«.

Demnach kopieren beispielsweise private PC-Nutzer lediglich rund acht Prozent Material, das urheberrechtlich geschützt ist. Abzüglich der Inhalte, die einige Gerichte und Wissenschaftler als nicht abgabepflichtig bewerten, sei nur jeder hundertste Kopiervorgang für die pauschalen Abgaben an die Rechteinhaber relevant, so der Bitkom. Der Nutzungsumfang von Computern fürs Kopieren liegt laut Untersuchungsergebnissen bei unter einem Prozent. Überwiegend verwenden die Nutzer demzufolge ihren Rechner für andere Aufgaben – sie bearbeiten beispielsweise Fotos oder legen Dokumente an.

Auch Drucker, Scanner, Fax- oder Multifunktionsgeräte werden demzufolge im Privatbereich eher selten fürs Kopieren urheberrechtlich geschützter Daten verwendet: durchschnittlich nur zu zirka sieben Prozent. Im geschäftlichen Umfeld werden nur 0,6 Prozent urheberrechtlich geschützte Dateien mit einer der untersuchten Gerätearten (PCs eingeschlossen) vervielfältigt.

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Den derzeitigen »erneuten Forderungen mehrerer Verwertungsgesellschaften, unter anderem PCs und Multifunktionsgeräte mit sehr hohen Abgaben zu belegen«, erteilt der Bitkom mit Blick auf diese Ergebnisse eine klare Absage. Gemäß des am 1. Januar 2008 in Kraft getretenen »Zweiten Gesetzes zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft«, des neuen Urheberrechts, müssen die Verwertungsgesellschaften und die Industrieverbände die Höhe der Pauschalabgaben unter Berücksichtigung empirischer Ergebnisse über das Nutzerverhalten selbst aushandeln. Vor diesem Hintergrund will der Verband die aktuelle Studie »als Basis für konstruktive Verhandlungen« nutzen. In diesen wolle man »dafür sorgen, dass sich auch Anwender mit schmalem Geldbeutel künftig noch Hightech-Geräte leisten können«, so Holdenried.

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